Liberaler Stammtisch Isny

„Ich freue mich sehr, Sie alle und unseren frischgebackenen FDP-Landtagskandidaten für den
Wahlkreis 68 Wangen – Illertal, Daniel Derscheid, heute willkommen heißen zu dürfen“ begrüßte
Alexander Ort (FDP-Gemeinderat und Vorsitzender der FDP-Ortsgruppe) die zahlreich erschienen
Anwesenden. Ort hatte gemeinsam mit seiner FDP-Gemeinderatskollegin Manuela Cugovcan zum
persönlichen Austausch in „Seppi’s Brauhaus“ eingeladen.

Daniel Derscheid stellt sich vor

Alexander Ort stellte den 38-jährigen Ingenieur aus Vogt kurz vor, bevor dieser sich den Zuhörern mit
seiner Bewerbungsrede selbst empfahl. „500 Jahre, solange ist es her, dass im Jahr 1525 in Allgäu
und Oberschwaben Menschen für das Recht auf Selbstbestimmung, den Schutz von Eigentum und
ihre persönliche Freiheit gekämpft haben. Es war die Zeit des Bauernkrieges.“ So begann Daniel
Derscheid seine Vorstellungsrede. „Auch heute, gut 500 Jahre später sind diese Ideen so aktuell wie
nie: In einer Zeit, in der es von Politikern immer nur eine Antwort auf Herausforderungen gibt,
nämlich mehr Ausgaben zu Lasten zukünftiger Generationen, in der die individuelle Freiheit durch
kleinteilige, gesetzliche Regelungen aus ideologischen Motiven beschnitten wird, in der das
Leistungsprinzip Gleichmacherei weichen muss, in dieser Zeit braucht es einen starken Liberalismus.“
Derscheid ging in seiner Rede auch auf seine persönliche Motivation für eine Kandidatur im
Landtagswahlkampf ein: „Mich treibt die Frage an, wie wir individuelle Freiheit und gesellschaftliche
Verantwortung miteinander verbinden und daraus Zukunft gestalten können. Der Liberalismus steht
in der Tradition der Bauernkriege: er verteidigt die Freiheit des Einzelnen vor übermäßiger
Bevormundung und hält daran fest, dass gesellschaftlicher Fortschritt nicht durch Gleichmacherei,
sondern durch die Entfaltung individueller Talente und durch Eigenverantwortung entsteht!“
Ich setze mich ein für weltbeste Bildung – für ein leistungsdifferenziertes Schulsystem, für die
Stärkung unserer beruflichen Bildung und für eine Aus- und Weiterbildung unserer Lehrkräfte. Für
eine starke Wirtschaft, als Grundlage für Wohlstand, sozialen Frieden und persönliche Entfaltung.
Und für eine bedarfsgerechte, moderne Infrastruktur, damit Wirtschaft, damit Bildung hier im
ländlichen Raum auch gelingen kann. Baden-Württemberg braucht einen Politikwechsel. Das Allgäu
braucht die FDP!“ schließt Daniel Derscheid seine Vorstellungsrede.

FDP diskutiert das Barrierefreiheitssstärkungsgesetz

Anschließend beschäftigt sich die FDP mit dem Barrierefreiheitssstärkungsgesetz, das im Juni diesen
Jahres in Kraft tritt. Es enthält in einer bisher noch nicht gekannten Art und Weise bis ins kleinste
technische Detail hinein Vorgaben für die Umsetzung bei der Gestaltung von Webseiten und den
Zugang deren Inhalte.
„Ein löbliches Ansinnen, das wieder einmal durch ungezügelte Bürokraten mit kleinteiligsten
Regelungen ins Unermessliche abstrahiert wurde. Ein weiterer Sargnagel für unsere Wirtschaft.“
resümiert Sebastian Scherer der Vorsitzende der FDP Württembergisches Allgäu zu Beginn. Um die
konkreten Auswirkungen und die befürchteten Mehrbelastungen genauer zu beleuchten hatten die
Liberalen Farsad Balaei als Redner gewinnen können, der im zweiten Teil des Abends aus seiner
Arbeit als selbstständiger Medienunternehmer berichte. Und der lies in seinem ausführlichen Vortrag
kein gutes Haar an dem neuen Gesetz. „Ich interpretiere das als Eingriff in meine Grundrechte,
sowohl als Unternehmer aber auch als Künstler, die ich mir nicht gefallen lassen werde!“ stellte
Balaei gleich zu Beginn klar! In seinen umfangreichen Ausführungen ging er auf die zahlreichen
Pflichten ein, die das neue Gesetz jedem Websitenbetreiber auferlegen wird. Die Versammlung
beschloss anschließend, gegen das Inkrafttreten des Barrierefreiheitsschutzgesetz zu agieren.
Alexander Ort ergänzt hierzu: „Die FDP im württembergischen Allgäu hält das BFSG schon für
veraltet, bevor es 2025 voll greift: Zehn Jahre Debatte, 2019 beschlossen – seither keine Anpassung,
obwohl KI heute Barrieren automatisiert beheben kann.“

In Summe war es ein interessanter und erfolgreicher Abend. Es namen rund 20 interessierte Gäste teil.